Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-12-14

Wortprotokoll

Ich bin dem Herrn Kommissionspräsidenten sehr dankbar, dass er noch eine erläuternde Erklärung zu dieser Differenz abgegeben hat. Ich möchte allerdings das Bundesgericht ersuchen, diese Erklärung von Herrn Wicki auch zur Kenntnis zu nehmen. Denn die Praxis des Bundesgerichtes war bisher nicht so, dass man sagen konnte, das Bundesgericht hätte in diesen Fragen wirklich alle massgebenden Interessen berücksichtigt. Es gab eindeutig eine entsprechende Tendenz, nur die Umweltschutzgesichtspunkte zu betrachten. Ich wäre also dankbar, wenn diese Meinung von Herrn Wicki eine Meinung des Gesamtrates wäre. In diesem Sinne danke ich Ihnen und stelle keinen anderen Antrag.