Schiesser Fritz · Ständerat · 2006-12-19

Wortprotokoll

1992 wurde dieses Gesetz revidiert. Damals wurde um Artikel 60 heroisch gerungen. Es wurde dann ein Kompromiss erzielt, dem letztlich alle zugestimmt haben, weil er - unter den damaligen Bedingungen - als ausgeglichen angesehen wurde. Wenn wir der Auffassung sind, dass diese Bedingungen nicht mehr stimmen, dann sollten wir ihn nicht mit einem Handstreich ändern, sondern dann müssten wir den ganzen Artikel 60, insbesondere auch Absatz 2, ansehen, der für die kollektive Verwertung von zentraler Bedeutung ist.

Ich bitte Sie, wie es auch Kollege Wicki getan hat: Stimmen Sie der Mehrheit zu! Es ist dem Zweitrat überlassen, gescheiter zu werden.

Wenn Herr Germann und Herr Marty damit nicht einverstanden sind, dann bitte ich die beiden Herren, eine Motion einzureichen, mit der eine Überprüfung des gesamten Systems verlangt wird. Dann kann man diese Frage umfassend prüfen. Es sollen nicht nur einzelne Elemente eines Schlüsselartikels aus der letzten Revision des URG geändert werden. Das, meine ich, wäre vorschnell.