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AB 71328

Büchler Jakob · Nationalrat · St. Gallen · Christlichdemokratische Fraktion · 2007-03-05

Wortprotokoll

Ich kann und werde es ebenfalls kurz machen: Die CVP-Fraktion lehnt diese Volksinitiative genauso ab wie den indirekten Gegenvorschlag. Wenn Sie die Schweizer Karte betrachten - und wir in der SiK haben die Schweizer Karte studiert, wir haben sie auf der Leinwand gesehen - und den kleinen Raum sehen, den unsere Kampfjets noch zur Verfügung haben, um zu üben, dann sehen Sie, dass dieser Raum wirklich sehr, sehr klein ist. Die Schweiz hat ein grosses Netz von zivilen Luftstrassen; Kampfjets haben da Rücksicht zu nehmen und können sich nicht einfach aufhalten, wo sie es gerne möchten.

Es gibt noch mehr enge Täler. Ich komme aus dem Kanton St. Gallen, aus dem Linthgebiet: Der Militärflugplatz Mollis lag auch in einer Schneise, in einem engen Tal. Niemand hat sich deswegen je gegen den Kampfjetlärm aufgelehnt. Wenn wir eine glaubwürdige Armee haben wollen, müssen wir auch eine gute Luftwaffe haben. Wo sind denn die Gefahren eines Angriffs auf unser Land grösser? Ich frage Sie: Ist die Gefahr am Boden oder in der Luft grösser? Ich meine, einen guten Luftschirm für unser Land brauchen wir; wir brauchen ihn in der Zukunft wahrscheinlich noch viel mehr als in der Vergangenheit. Darum brauchen wir eine gute Luftwaffe, die auch üben kann. Wenn Sie diese Volksinitiative annehmen, dann verbannen Sie unsere Piloten nach Schweden, dann können sie in der Schweiz praktisch nicht mehr üben. Das wollen wir nicht.

Deshalb sagt die CVP-Fraktion ganz klar Nein zu dieser Volksinitiative, lehnt auch den indirekten Gegenvorschlag ab und bittet Sie alle, das Gleiche zu tun.