Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-14

Wortprotokoll

Herr Dupraz, wir haben Ihnen mit dieser Vorlage ein ausgeglichenes Paket vorgelegt, ausgeglichen einerseits zwischen den verschiedenen Sektoren der Landwirtschaft, andererseits dadurch, dass wir auch Ökologie und Tierschutz konsequent in unsere Landwirtschaftspolitik eingebaut haben. Das werden wir auch fortsetzen. Wir haben gerade im Bereich der Zulagen, die Sie beschlossen haben, auch ein einigermassen besseres Resultat erreicht, was das Gleichgewicht zum Ackerbau betrifft, das Sie wahrscheinlich vor allem ansprechen. Hier hat Ihr Kollege Germanier einen Vermittlungsantrag gestellt, den ich begrüsse. Meines Erachtens ist es richtig, dass z. B. RGVE-Beiträge im betreffenden Sektor kompensiert werden und dass man nicht andere Sektoren darunter leiden lässt, wenn in irgendeinem Sektor, z. B. im Milchsektor, grössere Kredite gesprochen werden.

Ich kann Ihnen versprechen, dass wir bei der Ausarbeitung der Verordnungen natürlich auch auf das Gleichgewicht Wert legen werden, aber auch auf den Tierschutz und auf die Ökologie, die heute auch von Ihrem Rat angesprochen wurde. Deshalb bin ich überzeugt, dass die Ökoziele und das Gleichgewicht in den Sektoren den entsprechenden Niederschlag in den Verordnungen finden werden.

Nicht optimal ist für mich das Ergebnis im Bereich Käse. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass Sie diesen Bereich innerhalb des Bereiches Milch zu sehr gestärkt haben. Ich verstehe die Hintergründe. Wichtig scheint mir aber, dass der Bereich Ackerbau und Fleisch nicht darunter leidet, sondern dass Sie innerhalb des Sektors Milch die entsprechenden Anpassungen beim Zahlungsrahmen vornehmen.