Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-09-25

Wortprotokoll

Vom 2. bis 28. Juni 2008 sollen anlässlich der Euro 2008 maximal 15 000 Armeeangehörige im Assistenzdienst zur Unterstützung der zivilen Behörden zum Einsatz kommen. Diese Zahl umfasst auch Reservetruppen, die ihren ordentlichen Wiederholungskurs absolvieren und normalerweise gar nicht zum Einsatz kommen. Die 15 000 Armeeangehörigen werden total rund 313 500 Diensttage leisten. Dieser Berechnung liegt die Annahme zugrunde, dass die 15 000 Armeeangehörigen durchschnittlich 19 Diensttage leisten werden. Zu den damit approximativ berechneten 285 000 Diensttagen kommen noch weitere rund 28 500 Diensttage für die Rekognoszierung und Planung hinzu.

Bei den Vollkosten handelt es sich um eine theoretische Grösse, die zu relativieren ist. Diese Kosten würden grösstenteils ohnehin anfallen, wenn die Armeeangehörigen ihren ordentlichen Wiederholungskurs absolvieren. Es handelt sich in diesem Sinne also nicht um Mehrkosten. Bei einem Maximalbestand von 15 000 Armeeangehörigen würden sich die theoretischen Vollkosten für den erwähnten Truppeneinsatz auf rund 76 Millionen Franken belaufen. Diese Zahl ist aus den vorher erwähnten Gründen aber eher eine rechnerische Spielerei. Dabei kommen dieselben Ansätze wie beim Einsatz der Armee beim WEF zur Anwendung. Der EO-Teil wird bei derartigen Einsatzberechnungen nicht verwendet, da diese Leistungen nicht armeespezifisch sind und von allen Dienstleistenden bezogen und erbracht werden.

Die aufgeführten Aufwendungen sind grösstenteils im VBS-Budget 2008 enthalten und bedürfen keiner zusätzlichen Kreditsprechung. Die restlichen Aufwendungen werden durch den Euro-2008-Kredit von 10 Millionen Franken abgedeckt, welcher der Armee mit Ratsbeschluss zugesprochen wurde.

Ergänzend will ich noch sagen, dass die Umweltminister der beiden Länder beschlossen haben, dass das grüne Fussball-Europameisterschaften werden sollen, zu denen man ausschliesslich mit dem öffentlichen Verkehr fahren soll; und sie sollen auch CO2-neutral sein. Das haben Sie zwar nicht gefragt, aber ich sage es trotzdem gerne.