preparatory:AB 73006

Wortprotokoll

Die Minderheit Laubacher will diese drei Eisenbahnprojekte - Durchmesserlinie Zürich, Genf und Tessin - nicht über die Spezialfinanzierung, über den Fonds, finanzieren, sondern über die Mittel der Eisenbahngesetzgebung. Die Kommission hat das mit 18 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Man wollte in diesem Punkt nicht vom Beschluss des Ständerates abweichen. Die Verwaltung hat überdies in der Kommission gesagt, dass dieser Betrag via Eisenbahnfinanzierung nicht aufgebracht werden kann. Die Kommissionsmehrheit fand, diese Eisenbahnprojekte sollten jetzt über den Fonds realisiert werden. Das ist ein wesentlicher Teil des Verkehrskompromisses, den wir hier ansteuern.

Folgen wir deshalb der Mehrheit.