Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-10-03

Wortprotokoll

Da wage ich doch zu widersprechen. Wir sprechen von der persönlichen Ausrüstung; die persönliche Ausrüstung bleibt in der Reserve. Im Übrigen gibt es durchaus Material, das in diesem Stilllegungskonzept enthalten ist und das ich nicht einfach auf einen Minimalbestand hinunterliquidiere. Aber wenn ich jetzt von diesen Ausbildungsbedürfnissen spreche, dann spreche ich auch von Nachrüstungen, von Werterhaltungen, von Investitionen. Dazu fehlt mir das Geld.

Wenn wir von diesen 355 Panzern Leopard gesprochen haben: Im gleichen Jahr präsentiere ich ein Rüstungsprogramm, um die Hälfte davon effektiv im Kampfwert zu steigern und sie modern auszurüsten. Wenn der Entwicklungsschritt 2008-2011 realisiert werden kann, dann wird die zweite Tranche nicht liquidiert, sondern sie bleibt erhalten; aber ich muss im Moment bei diesen Systemen nicht die gleiche Kampfwertsteigerung vornehmen. Dort spreche ich vom Geld. Deshalb glaube ich nicht, dass es ein Widerspruch ist. Ich bin aber weiterhin bereit - ich sage das wiederum -, diese von Ihnen aufgeworfenen Fragen mit den SiK oder mit wem auch immer zu vertiefen.