Bezzola Duri · Nationalrat · 2006-10-03

Wortprotokoll

Ich möchte es ganz kurz machen: Kollege Beck will die Reservebrigaden vollständig ausrüsten. Das würde auch eine Aufrüstung bedeuten. Persönlich könnte ich damit leben, aber wir müssen einfach sehen, dass das eine kostspielige Angelegenheit wäre. Ich möchte am Beispiel Rüstungsprogramm 2006 und Panzerbataillone berechnen und darlegen: Wir haben vier Panzerbataillone voll ausgerüstet und vier in Reserve. Die vier aktiven Panzerbataillone haben 134 Leopard-Panzer. Die Werterhaltung der Panzer kostet gemäss Rüstungsprogramm 2006 400 Millionen Franken. Würden wir jetzt auch die Reservebataillone mit 134 Panzern ausrüsten, müssten in die Werterhaltung dieser Panzer weitere 400 Millionen Franken zusätzlich investiert werden. Das Rüstungsprogramm 2006 müsste um 400 Millionen Franken aufgestockt werden. Bei einer Annahme des Antrages Beck gibt es zwei [PAGE 1458] Möglichkeiten: Entweder beschliessen wir hier im Saal die Aufstockung des Rüstungsprogramms, was ich nicht annehme; oder man nimmt bei anderen Positionen 400 Millionen Franken weg, was eine Schwächung der übrigen Bereiche bedeuten würde. Das können wir uns in der jetzigen Situation nicht leisten.

Das ist das Beispiel Rüstungsprogramm 2006 und Panzerbataillone. Wenn wir die Reservebrigaden voll ausrüsten würden, müsste man bei jedem Rüstungsprogramm in Zukunft ähnliche Aufstockungen vornehmen oder eben in anderen Bereichen kürzen. Ich glaube nicht, dass wir das hier wollen, obwohl es Serge Beck gut gemeint hat.

Im Namen der Fraktion bitte ich Sie, diesen Antrag abzulehnen.