Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-19

Wortprotokoll

Der Bund als Mehrheitsaktionär gibt, wie vorher gesagt, Swisscom die strategischen Ziele vor. Diese legen fest, dass Swisscom in der Schweiz eine führende Rolle im Bereich von Breitbandverbindungen und -diensten spielt sowie ihre Produkte und Dienstleistungen in den konvergierenden Märkten weiter [PAGE 348] verbessert: Telekommunikation, Rundfunk, Informationstechnologie, Medien, Unterhaltung usw. Für die Erhöhung der Bandbreiten tätigt Swisscom seit einiger Zeit erhebliche Investitionen in den Ausbau der Breitbandtechnologie VDSL sowie in den Ausbau des Glasfasernetzes. VDSL steht bereits 65 Prozent der Schweizer Haushalte zur Verfügung. Die grösseren Bandbreiten ermöglichen das Bündelangebot von Fernsehen, Internet und Telefonie.

Mit der Lancierung von Bluewin TV verfügt Swisscom seit November 2006 über ein solches Angebot und ist somit konkurrenzfähig. Bei einer Übernahme von Fastweb könnte Swisscom vom praktischen Fachwissen des italienischen Unternehmens im Bereich neuer Technologien profitieren, die für die Weiterentwicklung der Infrastruktur von Swisscom wichtig sind.

Der Bundesrat hat sich vorgängig vergewissert, dass seine strategischen Ziele auch bei einer Übernahme von Fastweb eingehalten werden. Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben die Pläne des Elektrizitätswerkes der Stadt Zürich (EWZ) gutgeheissen, auf dem Stadtgebiet ein Glasfasernetz aufzubauen. Dieser Entscheid wird den Infrastrukturwettbewerb für das Angebot von Fernsehen, Internet und Telefonie in der grössten Schweizer Stadt weiter verschärfen. Die strategischen Ziele bieten genügend Spielraum für die Weiterentwicklung von Swisscom im kompetitiven Marktumfeld, sodass keine Änderung notwendig erscheint.