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Häberli-Koller Brigitte · Nationalrat · 2007-03-21

Häberli-Koller Brigitte · Nationalrat · Thurgau · Christlichdemokratische Fraktion · 2007-03-21

Wortprotokoll

Ich bin erstaunt über diese Anträge, die jetzt kurz vor der eigentlichen Debatte noch eingereicht werden. Das Büro hat diskutiert und hat beschlossen, anstelle einer von der SP gewünschten Sondersession eine organisierte Debatte zu veranstalten, damit dieses wichtige Thema die notwendige Aufmerksamkeit bekommt und wir hier zusammen auch ältere Vorstösse - also nicht nur dringliche Interpellationen, sondern auch längst pendente Vorstösse - abbauen können. Ich bitte Sie, beide Ordnungsanträge, sei es auf Ausdehnung oder Verkürzung der Debatte, abzulehnen.

Noch eine Bemerkung: Bei der BFI-Vorlage haben wir das gleiche Vorgehen gewählt. Dort waren andere Parteien betroffen, die viele Vorstösse eingebracht hatten und vielleicht keine lange Redezeit hatten. Wir haben das im Büro eingehend beraten haben, und ich glaube, es ist ein guter Kompromiss, an dem wir nun wirklich festhalten sollten.

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