Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Ich möchte mich nicht mehr inhaltlich dazu äussern, das ist so bereinigt, und die beschlossene Version entspricht natürlich den Beschlüssen bei der Verkäsungs- und der Siloverzichtszulage. Es ist jetzt auch ausgewogener zwischen den verschiedenen Branchen, damit das Gleichgewicht bestehen bleibt. Ich muss einfach noch einmal etwas anfügen, damit das wirklich gesagt ist: Die Doha-Runde hat, wie Sie wissen, noch keinen Abschluss, aber die grossen G4-Staaten haben sich darauf geeinigt, per Ende Jahr abzuschliessen. Ich kann Ihnen sagen, die Verhandlungen werden derzeit sehr intensiv geführt, und es ist nicht auszuschliessen, dass das gelingt.

Ich werde ein freudiges und ein leidendes Herz haben, wenn es gelingt. Einerseits wollen wir die multilaterale Ebene stärken. Wir wollen diese Doha-Runde zu einem Abschluss bringen, weil es volkswirtschaftlich wichtig ist. Landwirtschaftspolitisch hiesse das aber, dass es relativ schnell auf uns zukommt, dass wir uns hier massiven Senkungen der Zölle ausgesetzt sehen. Vor diesem Hintergrund - ich sage es nochmals - ist eine Erhöhung des Zahlungsrahmens, eine Verlangsamung des Tempos, eine teure Sache. Sie werden umso mehr Mittel einschiessen müssen, um die Auswirkungen des Abbaus des Grenzschutzes austarieren zu können. Das muss ich einfach nochmals betonen. Sie übernehmen damit auch diese Verantwortung. Ich kann nicht garantieren, dass der Abschluss Ende Jahr kommt. Die Verhandlungen sind im Moment einfach sehr intensiv. Aber er kommt, dieses Jahr oder bis 2009. Sie tun schlussendlich - das möchte ich einfach noch einmal sagen - der Landwirtschaft in der mittel- und langfristigen Planung nichts Gutes, sondern Sie bremsen Strukturveränderungen, und das kostet uns dann mehr, wenn die Welthandelsbedingungen uns zu Veränderungen zwingen werden. Das möchte ich hier einfach nochmals deutlich zum Ausdruck gebracht haben.