Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Wenn Sie den Kreditrahmen nicht erhöhen, wenn Sie dabei bleiben, dann ist das natürlich zu kompensieren. Das heisst, wir müssten die Summe allenfalls auf entsprechend mehr Betriebe verteilen, die ein Gesuch stellen. Die Kantone sind bei den Beiträgen Kofinanzierer; dort kann ich natürlich keinen Einfluss nehmen. Entweder sind die Kantone gezwungen, die Budgetmittel zu erhöhen, oder sie müssen auch kompensieren, d. h. die gleiche Summe auf mehr Gesuche verteilen. Unter dem Strich bleibt somit für den Einzelbetrieb weniger übrig. Das ist bei den Investitionskrediten genau dasselbe. Deshalb müssten Sie auch noch entscheiden, ob Sie den Zahlungsrahmen entsprechend erhöhen oder ob Sie bereit sind - weil jetzt kleingewerbliche Betriebe auch mit eingeschlossen werden -, den Einzelbetrieben oder den gemeinschaftlichen Betrieben, die heute in den Genuss dieser Kredite und Beiträge kommen, entsprechend kleinere Summen zu gewähren.

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