Germann Hannes · Ständerat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Bei der Verwertung von Schafwolle nach Artikel 51bis des geltenden Landwirtschaftsgesetzes gibt es nun die erste Differenz, die in der WAK nicht unumstritten war: Es geht um die Möglichkeit des Bundes, die Verwertung von Schafwolle im Inland zu unterstützen. Der Bundesrat wollte diese Beiträge an die Inlandwollverwertung streichen. Die Mehrheit des Ständerates folgte jedoch einem Minderheitsantrag und hielt an ihnen fest, dies mit dem übergeordneten Ziel, dass die Schafwolle als Rohstoffträger auch künftig verarbeitet werde und nicht einfach als unerwünschtes Abfallprodukt im Feuer ende oder sonstwie entsorgt werde. Der Nationalrat folgte nun aber dem Entwurf des Bundesrates mit 90 zu 77 Stimmen und beschloss die Aufhebung von Artikel 51bis. Die Mehrheit unserer WAK schlägt Ihnen in Anbetracht des knappen Resultats in unserem Rat vor, sich jetzt dem Nationalrat anzuschliessen. Die Minderheit Frick wird nachher ihre Position begründen.

Die Kommission ist mit 8 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung mehrheitlich der Meinung, dass es nicht Aufgabe des Bundes sein kann, auch die Verwertung von minderwertiger Schafwolle mit Beiträgen zu fördern, dies umso weniger, als die Schafhalter mit der "AP 2011" höhere Direktzahlungen erhalten. Diese sollten es der Branche ermöglichen, bei entsprechender Marktnachfrage die sinnvolle Weiterverwertung der Schafwolle selber an die Hand zu nehmen.

Darum bitte ich Sie im Namen der Kommissionsmehrheit, sich dem Nationalrat anzuschliessen.