Fetz Anita · Ständerat · 2007-06-07

Wortprotokoll

Wie Sie ja wissen, wird die Sonderrechnung für den Bereich der ETH immer von einer Delegation der GPK, der Finanzkommission, der WBK und der Kommission für öffentliche Bauten überprüft; die Sonderrechnung der ETH wird also aus vier Blickwinkeln kontrolliert. Die Rechnung des Jahres 2006 betrifft das dritte Jahr der Umsetzung des Leistungsauftrages 2004-2007. Nächstes Jahr erfolgt dann zusammen mit der Rechnung die definitive Überprüfung der Erfüllung des Leistungsauftrages; dazu werden wir dann nächstes Jahr vom Bundesrat die entsprechenden Unterlagen bekommen.

Das Jahr 2006 war für die ETH natürlich von den Auswirkungen des Entlastungsprogramms geprägt. Sie erinnern sich: Die beiden Entlastungsprogramme haben den ETH bei steigenden Studentenzahlen ein Minus von 300 Millionen Franken beschert. Dass solche Sparprogramme in den Institutionen zu Verteilungskämpfen führen, kennen wir nicht nur aus dem Bereich der Universitäten; wir kennen es auch aus dem Bereich der Wirtschaft und aus anderen Bereichen. Ich erlaube mir hier, zwei, drei Bemerkungen zu machen zu dem, was sich in den letzten Tagen und Wochen in Bezug auf die ETH abgespielt hat, weil wir uns um den Weltklasseruf der ETH doch langsam Sorgen machen und hier auch ausdrücken wollen, dass wir uns von allen Beteiligten mehr Zurückhaltung wünschen.

Einfach um die Gemüter auch von hier aus ein bisschen zu beruhigen: Wir haben auch die Mittelzuteilung an die beiden ETH überprüft und können hier klar feststellen, dass die finanzielle Entwicklung der beiden Hochschulen in den Jahren 2000 bis 2006 klar zeigt, dass das durchschnittliche jährliche Wachstum der ETH Zürich 1,5 Prozent beträgt und jenes der ETH Lausanne 1,1 Prozent. Wir möchten auch noch daran erinnern, dass der ETH-Rat, das strategische Führungsorgan des ETH-Bereiches, für die Zuteilung der Mittel zuständig ist. Er trägt die Verantwortung für die Erfüllung und die Umsetzung des Leistungsauftrages des Bundesrates. In diesem Sinne wünschen wir dem ETH-Rat Durchhaltevermögen und dem neuen Präsidenten alles Gute für seine nicht leichte Aufgabe.

Ich kann Ihnen auch mitteilen, dass die WBK sich mit den organisatorischen und strukturellen Fragen im Zusammenhang mit dem ETH-Gesetz und dem ETH-Rat in aller Ruhe in einer ihrer nächsten Sitzungen beschäftigen wird. Ich möchte einfach noch zum Schluss betonen, dass wir uns von allen Beteiligten mehr Zurückhaltung in der Öffentlichkeit wünschen. Schliesslich geht es um den internationalen Ruf der ETH.

Wir beantragen Ihnen, die Rechnungen zu genehmigen.

[VS]