Altherr Hans · Ständerat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir zwei Vorbemerkungen: Erstens habe ich in dieser Frage Interessen, aber ich habe keine Bindungen. Zweitens danke ich Ihnen allen für die vorauseilende Zustimmung, die Sie mir beim Eintreten bereits entgegengebracht haben. Ich möchte aber den Antrag doch kurz begründen.

Der Antrag zielt dahin, Litera i der Fassung der Kommission durch ein System zu ersetzen, das sich auf die Beteiligung an diesen Kopfblättern stützt und darauf abzielt, die kleinen, mehr oder weniger unabhängigen Verleger zu unterstützen. Natürlich ist Litera i dann auch in meiner Fassung eine von mehreren kumulativ zu erfüllenden Bedingungen, und deshalb kommt die Auflage von 40 000 Exemplaren hier wieder ins Spiel.

Es geht also um die Kopfblätter. Wenn man will, dass nur diejenigen Titel unterstützt werden, die eine solche Unterstützung auch wirklich brauchen, dann muss man nach meiner Ansicht unterscheiden zwischen zwei Fällen: Im ersten Fall befindet sich ein Kopfblatt im Eigentum eines einzigen Verlages. Im zweiten Fall kauft ein unabhängiger, kleiner Verleger einen überregionalen Mantel ein, weil er dies aus wirtschaftlichen Gründen tun muss; dann ist er zu unterstützen. Zu einer Perversion des Systems würde es hingegen führen, wenn Kopfblätter, die sich im Eigentum grosser Verlage befinden, von der indirekten Presseförderung profitieren könnten. Solche Titel sind eben auf die Förderung nicht angewiesen, da sie über genügend Marktmacht verfügen, sowohl als Grosskunde gegenüber der Post als auch auf dem Werbemarkt. Deshalb sind kleinauflagige Kopfblätter von der Förderung auszuschliessen, wenn sie im Eigentum eines Grossverlages sind bzw. von diesem rechtlich und wirtschaftlich kontrolliert werden. Mit dem vorliegenden Antrag will ich sicherstellen, dass dies der Fall ist.