AB 75060
Brändli Christoffel · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2007-06-13
Wortprotokoll
Ich äussere mich nicht zum Antrag Schweiger, aber doch zum Problem der "vergleichbaren Länder" oder - gemäss Antrag Sommaruga Simonetta - der vergleichbaren europäischen Länder.
Entscheidend und wesentlich für die Schweiz ist ein Vergleich mit den Nachbarländern. Der Konsument von Medikamenten, der in Basel Medikamente kauft, vergleicht mit Deutschland; wenn ein Konsument im Bergell Medikamente kauft, vergleicht er mit Chiavenna. Hier muss eine vernünftige Relation bestehen. Ich muss Ihnen sagen: Es gibt sehr viele Statistiken über dieses Problem. Es gibt Leute, die behaupten, dass wir günstiger seien, andere behaupten, dass wir teurer seien. In der neuesten Ausgabe der Publikation von Interpharma geht man davon aus - das ist der Stand Mai 2007 -, dass die Differenzen bei den 200 Topmedikamenten gegenüber Deutschland nicht enorm gross sind. Im Generikabereich hingegen betrug der Abgabepreis im März 2006 in Deutschland 87,6 Prozent, in der Schweiz 100 Prozent. Das hat sich bis zum Mai 2007 verändert: Der Abgabepreis beträgt in Deutschland nun 64,6 Prozent und in der Schweiz 100 Prozent. Das heisst nichts anderes, als dass wir bei bestimmten Generikaprodukten heute 50 Prozent mehr bezahlen als in Deutschland.
Man kann schon Vergleiche machen und sagen, England oder irgendein anderes Land sei ein vergleichbares Land, weil es auch Forschung habe, weil es auch Industrie habe. Das versteht der Konsument nicht. Deshalb muss man die Frage prüfen, welche Länder man für den Vergleich beizieht. [PAGE 488] Man muss mit den Nachbarländern vergleichen, um am Schluss zu einer Preisfestsetzung zu kommen.
Die Formulierung von Frau Sommaruga schränkt mehr ein; die Formulierung von Herrn Schweiger und die der Kommission betreffen weltweit vergleichbare Länder. Frau Sommaruga beschränkt den Vergleich auf europäische Länder. Bisher war es so, dass der Bundesrat sieben Länder konkret aufgeführt hat, welche prioritär für den Vergleich beizuziehen sind - die Nachbarländer subsidiär. Persönlich bin ich der Meinung, dass wir das umkehren müssten. Man müsste prioritär auf die Nachbarländer abstellen und erst in zweiter Linie weitere Länder für die Beurteilung beiziehen. Ich möchte in diesem Sinne dem Antrag Sommaruga Simonetta zustimmen. Ich gebe aber der Erwartung Ausdruck, dass der Bundesrat diese Frage in die Verordnung aufnimmt und präzisiert, und zwar in dem Sinne, dass die Nachbarländer Priorität haben, dass man aber selbstverständlich auch zusätzliche Länder beurteilen kann.
Nochmals: Die Differenz bei den Generikapreisen betrug im Mai 2007 - das ist nicht eine Statistik von Santésuisse, sondern eine Statistik von Interpharma - 64,6 Prozent in Deutschland gegenüber 100 Prozent in der Schweiz. Wir haben also in der Schweiz um 50 Prozent höhere Preise.