Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2007-06-14

Wortprotokoll

Wir kommen jetzt zu den besonderen Bestimmungen und zunächst zum Schlichtungsverfahren.

Bei Artikel 194 weise ich darauf hin, dass der Grundsatz "Zuerst schlichten, dann richten" ein elementarer Pfeiler des neuen Zivilprozessrechtes ist. Deshalb haben wir in Artikel 194 den Grundsatz, dass dem Entscheidverfahren immer ein Schlichtungsversuch vor einer Schlichtungsbehörde vorauszugehen hat.