David Eugen · Ständerat · 2007-06-19

Wortprotokoll

Ich bin auch Mitglied der Kommission und muss Ihnen sagen, dass ich an einigen Stellen gerne mehr Geld gesprochen hätte. Ich denke hierbei an die ETH, an die Universitäten und insbesondere an die Berufsschulen. Ich habe mich aber verpflichtet gefühlt, diese 6-Prozent-Regel einzuhalten; das war für mich die Grundüberlegung. Andernfalls veranstalten wir einen Basar, indem wir sagen, [PAGE 569] dass überall ein wenig erhöht wird, weil die Bedürfnisse da sind. Diese Bedürfnisse können wir ausmessen.

Ich habe mit den Ansätzen Probleme, die nur an bestimmten Orten wirksam sein sollen, sodass man am einen Ort die Regel durchbrechen kann und am anderen die Disziplin zu wahren hat. Immerhin sind es gegenüber dem, was der Bundesrat uns vorgeschlagen hat, mehr als 15 Prozent zusätzlich, die für den Bereich Fachhochschulen verlangt werden. Ich denke, dass wir das nicht tun sollten. Wir sollten entweder für alle mehr sprechen und dann wieder den Verteilrahmen öffnen, nämlich diese 6 Prozent antasten, oder dann müssten uns die Kollegen, die diesen Antrag stellen, sagen, wo in diesem Kuchen diese 200 Millionen Franken weggenommen werden. Erst wenn wir das wissen, sind wir eigentlich am rechten Ort. Darüber habe ich leider bis jetzt noch nichts gehört. Ich wäre hier nicht einverstanden, wenn man den zusätzlich verlangten Betrag den Berufsschulen nähme. Ich wäre nicht einverstanden, wenn man ihn den ETH nähme, die einen noch geringeren Erhöhungssatz haben. Und ich bin auch nicht der Meinung, dass es richtig sei, es bei den Universitäten zu nehmen.

Darum bitte ich, der Mehrheit zu folgen. Wir sollten uns doch einer gewissen Disziplin befleissigen.