Frick Bruno · Ständerat · 2007-06-19

Wortprotokoll

Ich kann diese harsche Kritik an der Kommission nicht im Raum stehenlassen. Ich möchte Sie an einige Punkte erinnern.

Zum Ersten: Einigungskonferenz heisst, auf der Zielgeraden eine Lösung suchen. Diese Lösungen können nach der dritten Lesung im zweiten Rat nicht monatelang vorbereitet werden. Sie sind über wenige Tage, manchmal über Nacht zu erarbeiten. Das ist das System der Einigungskonferenz. Solaranlagen sind in diesem Gesetz kein neues Thema. Wir kannten es seit Wochen, seit es der Nationalrat eingefügt hatte. Es war uns bekannt.

Zum Zweiten: Man kann sich darüber streiten, ob wir in der Raumplanungskompetenz relativ weit gehen, wenn wir den Kantonen vorschreiben, dass sie gutintegrierte Solaranlagen, vorbehältlich der Anliegen des Denkmalschutzes, bewilligen müssen. Ich darf Sie aber daran erinnern: Wir haben in der Frühjahrssession für die Stromproduktion aus Biomasse eine analoge Vorschrift erlassen. Die Kantone können es tun; sie sollen das, wo immer möglich, tun. Lesen wir die Protokolle nach! Keiner von uns hat sich daran gestört, dass wir in die Kompetenz der Kantone eingreifen. Man kann darüber diskutieren, wie weit man gehen soll. Wir begehen hier aber keinen Sündenfall; es ist eine sachgerechte Lösung, die wir nach einer langen Diskussion gefunden haben. Manchmal muss man am Ende einer langen Beratung kleine Kröten schlucken. Wir sind uns das in der Politik gewohnt. Keiner hat sich je darob vergiftet.