Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-06-20

Wortprotokoll

Geoinformation spielt eine grosse strategische, politische, wirtschaftliche und auch soziale Rolle. Es mag mindestens auf den ersten Blick erstaunen, dass das amerikanische Arbeitsministerium die Geotechnologie neben der Bio- und der Nanotechnologie als eines der drei wichtigsten wirtschaftlichen Wachstumsgebiete einstuft. 60 bis 80 Prozent aller politischen und wirtschaftlichen Entscheide haben irgendwie mit Raum zu tun, und hier geht es im weitesten Sinn - in einem zugegebenermassen technischen Erlass - um eine Anpassung dieser Geoinformationsgrundlage. Wenn man das wertmässig umsetzt, liegt der Wiederbeschaffungswert aller dieser Daten bei Bund und Kantonen bei rund 5 Milliarden Schweizerfranken. Es basieren darauf rund 650 Milliarden Schweizerfranken an Hypothekardarlehen, die an Grundstücke gebunden sind und ja durch entsprechende Pläne und entsprechende Kennzeichnungen definiert werden. Jährlich investieren Bund und Kantone rund 230 Millionen Franken in Geodaten, und rund 200 Millionen Franken pro Jahr beträgt der Umsatz im privaten Geodatenmarkt.

Der Nationalrat hat das Gesetz bereits beraten und hat ihm zugestimmt. Ihr Kommissionspräsident hat die wesentlichen Kennzeichen und die wesentlichen Zielsetzungen bereits erörtert, und ich danke bei dieser Gelegenheit auch für die vertiefte Diskussion mit der Kommission. Ich werde eine Reihe von Punkten, die die Kommission Ihnen beantragen wird, kommentarlos zur Annahme empfehlen. Es gibt einen Mehrheits- und einen Minderheitsantrag, wobei der Bundesrat Sie bittet, der Mehrheit zu folgen, und schliesslich einen Antrag, den der Bundesrat bekämpft. Darauf werde ich aber konkret zurückkommen, wenn er zur Diskussion ansteht.

Ich bitte Sie einzutreten.