Frick Bruno · Ständerat · 2007-09-18

Wortprotokoll

Es geht hier um Mittel für die Exportförderung. Der Bundesrat schlägt 68 Millionen Franken vor. Das liegt im Rahmen der Mittel, die wir bereits früher eingesetzt haben. Es ist im Vergleich mit dem Wirtschaftsvolumen unserer europäischen Nachbarn nicht zu viel, aber es liegt im Rahmen dessen, was auch andere Länder tun, insbesondere wenn wir die Grösse der Länder vergleichen. Deutschland wendet wohl etwa dreimal mehr auf, hat aber doch eine Wirtschaft, die mehr als dreimal so gross ist. Verhältnismässig wesentlich mehr wenden die Österreicher auf, währenddem wir uns im gleichen Rahmen bewegen wie andere Länder.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, den Kredit zu bewilligen.