Frick Bruno · Ständerat · 2007-09-18

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen dargelegt, dass es bei diesem Bundesbeschluss darum geht, dass wir drei Organisationen in die Osec integrieren, nämlich die frühere Location Switzerland, die Sofi und die Sippo.

Wir stimmen diesem Bundesbeschluss zu; ich habe lediglich eine Bemerkung zu Artikel 1. Dort, wo der Nationalrat in den übrigen Bestimmungen einzelne Ämter oder das Staatssekretariat für Wirtschaft durch das Departement ersetzt hat, stimmen wir zu. Artikel 1 ist der Versuch einer Verbesserung. Der Bundesrat hat "nachhaltige Ansiedlung" geschrieben. Der Nationalrat hat das in "langfristige Ansiedlung" geändert, weil nicht die Ansiedlung selber, sondern nur eine Tätigkeit oder ein Unternehmen nachhaltig sein kann. Im Bestreben, die Sache noch besser zu machen, haben wir uns auf "langfristige, nachhaltige Ansiedlung" geeinigt. Wir wissen, dass wir damit nicht allen semantischen Höchstansprüchen genügen. Aber immerhin merkt man, was wir wollen. Wir wollen nämlich, dass unsere Wirtschaft durch die Ansiedlung nachhaltig tätig ist und dass diese Ansiedlungen keine Eintagsfliegen sind, sondern langfristigen Erfolg bringen.

In diesem Sinne bitten wir im Bewusstsein der Unvollkommenheit der Formulierung um Zustimmung.