Frick Bruno · Ständerat · 2007-09-18

Wortprotokoll

Ich kann kurz auf die Ausführungen von Herrn Kollege Maissen antworten.

Vorerst zur Frage der Begriffe, zwischen "landwirtschaftlichem Gewerbe" und "landwirtschaftlichem Betrieb" sei ein grosser Unterschied: Nach den Ausführungen in der Botschaft und auch gemäss der Diskussion in der Kommission - wenn ich sie richtig in Erinnerung habe - werden hier nur Begriffe ausgetauscht, ohne dass materiell etwas geändert wird; andernfalls bitte ich nachher um Präzisierung. Es gibt in den folgenden Absätzen tatsächlich Präzisierungen, die im heutigen Gesetz nicht enthalten sind. Es sind aber in erster Linie Präzisierungen, Klärungen, teilweise auch Umsetzungen ins Gesetz, die heute Praxis sind.

Der wesentliche Unterschied - und da müssen wir uns entscheiden - ist aber die Frage: Soll im Flachland, ausserhalb des Berg- und Hügelgebiets, ein nichtlandwirtschaftlicher Nebenerwerb in bestehenden Gebäuden bewilligt werden, auch wenn es kein voller Betrieb ist, sondern bereits wenn es nur ein Dreiviertelbetrieb ist? Sollten 0,75 Standardarbeitskräfte genügen? Oder soll nur ein Vollbetrieb auch einen nichtlandwirtschaftlichen Nebenerwerb unterbringen können? Das ist die Frage. Herr Maissen will etwas grosszügiger sein; die Kommission ist der Ansicht, dass die beiden Dinge, nämlich landwirtschaftlicher Betrieb und nichtlandwirtschaftlicher Nebenbetrieb, in den bestehenden Gebäuden Hand in Hand gehen und an die gleiche Arbeitskraftvoraussetzung, nämlich 1,0 Standardarbeitskräfte, gebunden sein sollen. Darüber müssen wir entscheiden.