Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-09-18

Wortprotokoll

Vielleicht nur zwei, drei Worte, wenn Sie erlauben: Ich danke Herrn Bürgi für seine Ausführungen und auch für das Zurückziehen seiner Motion.

Es ist sicher so, dass uns dieses Problem noch längere Zeit beschäftigen dürfte. Wir stellen auch fest, dass diese Viren eben mutieren. Insofern muss die Forschung, die schon bisher betrieben wurde, Herr Bürgi, immer wieder angepasst werden. Ich kann Ihnen auch mitteilen, dass wir die aktuellen Budgets bei Agroscope jetzt intern umlagern, sodass wir [PAGE 679] nun vermehrt Forschungsmittel im Bereich Obstbau einsetzen, insbesondere was die Bekämpfung, aber auch die Resistenz betrifft. Ich bin völlig mit Ihnen einig, dass es mittel- und langfristig das Ziel sein muss, mit der Forschung voranzugehen. Ich hoffe einfach, dass Agroscope dann auch die entsprechenden Mittel wieder erhält. Sie war aufgrund anderer Forschungsbudgets in den vergangenen Jahren von Kürzungen betroffen. Ich bin sogar überzeugt, dass wir hier gerade für die Obstbauern mit der Forschung eine gute Grundlage erarbeiten können, damit sie die Risiken, die in ihrem Gebiet wirklich gross sind, auch weniger zu spüren bekommen.

Vielleicht noch ein Hinweis zum Konzept und zu den Schutzobjekten, die Sie genannt haben: Gerade der Besuch im Thurgau hat mir natürlich die Dichte des Gebietes vor Augen geführt. Wir haben mit dem Kanton auch die Frage diskutiert, was man machen könne, damit zwischen den einzelnen Obstkulturen ein Abstand erreicht werden kann. Das ist bei der heutigen Dichte natürlich schwierig zu erreichen, aber es wäre ein effizientes Mittel, um den Befall der Bäume respektive die Weiterverbreitung des Feuerbrandes einzuschränken. Wir haben beim Vollzug auch festgestellt, dass in den Kantonen nicht mit der gleichen Konsequenz vorgegangen wird. Der Kanton Thurgau war hier, das darf ich sagen, sehr vorbildlich. Es ist für die Vollzugsbeamten nicht immer einfach, den Bauern den Strich am Baum nicht nur als Verfügung darzulegen, sondern dann auch dafür besorgt zu sein, dass diese Fällaktionen erfolgen. Andere Kantone waren hier im Vollzug eher large. Das ist natürlich eine schlechte Ausgangslage für die Eindämmung des Feuerbrandes. Die Situation ist aber erkannt, und diese Situation sollte ja jetzt auch dazu führen, dass dieses Konzept von den Kantonen in Zusammenarbeit mit dem BLW verfeinert wird und dass man die erkannten Probleme, die vor allem beim Vollzug bestehen, bespricht. Wie gesagt, dieses Gesuch um einen Einsatz von Streptomycin ist für uns deshalb nicht etwa ein Weg, sondern höchstens eine Ergänzung zu den anderen Massnahmen, die bis jetzt bestehen.

Deutschland wird in diesem Herbst seine Erfahrungen mit Streptomycin in einem Bericht veröffentlichen. Das werden wir auch sehr genau anschauen, damit man Genaueres über die Langzeitwirkung von Streptomycin weiss. Das wird auch für die Beurteilung des Bafu, das mit dem BAG auch in die Beurteilung einbezogen wird, eine Grundlage bilden.

Sie können sicher sein, dass wir das ernst nehmen und dass wir auch hier nicht die Existenz dieser Obstbauern gefährden möchten. Wir möchten mit der Forschung, mit der grösstmöglichen Verhinderung des Feuerbrandes vorangehen.