Schiesser Fritz · Ständerat · 2007-09-19

Wortprotokoll

Ich habe in der Kommission mit der Mehrheit gestimmt; ich werde heute mit der Minderheit stimmen. Ich möchte darlegen warum: Ich tue dies deshalb, weil ich noch einmal eine Differenz zwischen den beiden Räten haben möchte. Ich nehme Bezug auf den Brief, den Herr Marty teilweise zitiert hat. Dieser Brief von Herrn Regierungsrat Notter an ein Mitglied unseres Rates beginnt folgendermassen: "Ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 15. August 2007 und bestätige Ihnen, dass die Aussage, wonach sich die Strafmediation im Kanton Zürich nicht bewährt haben soll, falsch ist." Das ist eine Aussage, die für mich neue Fakten in Aussicht stellt, die ich gerne in einer Kommissionssitzung näher prüfen möchte, insbesondere auch aufgrund dieses Briefes. Das ist der Grund, weshalb ich hier meine Meinung für diese Abstimmung geändert habe und mit der Minderheit stimmen werde. Das wollte ich als Kommissionsmitglied und Mitglied der Mehrheit hier offengelegt haben.