Stadler Hansruedi · Ständerat · 2007-09-27

Wortprotokoll

Im neu eingefügten Artikel 22c geht es um das Zugänglichmachen von gesendeten musikalischen Werken. Es handelt sich um eine zusätzliche Schutzmassnahme für die Sendeunternehmen. Wir hatten damals in unserer Kommission für Rechtsfragen einen ähnlichen Antrag abgelehnt; der damalige Antrag sah jedoch eine viel weiter gefasste Ausnahmeregelung vor. Dieser Vorschlag wurde damals überdies auch von den Kulturschaffenden abgelehnt. Der vom Nationalrat beschlossene Artikel basiert nun aber auf einem Kompromiss zwischen den Sendeunternehmen und Swiss Culture. Beide Seiten können heute mit diesem Artikel leben.

Ihre Kommission schlägt Ihnen deshalb vor, auch hier dem Nationalrat zu folgen.