David Eugen · Ständerat · 2007-10-02

Wortprotokoll

Ich möchte unterstützen, was Frau Langenberger und die beiden Kollegen gesagt haben. Ich möchte vor allem auf den letzten Punkt zu sprechen kommen. So, wie ich das verstanden habe, kann man in den nächsten vier Jahren keine neuen Gesuche bewilligen. Das heisst, dass die Denkmalpflege des Bundes während vier Jahren eigentlich nicht mehr aktiv werden kann. Das vorhandene Geld - 84 Millionen Franken - ist mit den bewilligten Gesuchen und den Gesuchen, die jetzt schon vorhanden sind und die man bewilligen wird, praktisch ausgegeben. Mit anderen Worten: Eine Aktivität, bei welcher der Bund in den letzten Jahrzehnten in unserem Land Pionierarbeit geleistet hat und in deren Rahmen er die Kantone in der Erhaltung ihrer Denkmäler auch beispielhaft unterstützt hat, wird praktisch stillgelegt. Das ist meines Erachtens in jeder Hinsicht eine falsche Politik.

Wenn man diese Strukturen praktisch zerstört und vier Jahre lang eigentlich sagt, jetzt sei Stillstand, es gebe gar nichts, dann wird es sehr grosse Anstrengungen brauchen, um diesen Bereich wieder aufzugleisen und vorwärtszubringen. Es ist für eine solche Pause bei den Gesuchsbewilligungen aufseiten des Bundes auch kein sachlicher Grund vorhanden. Denkmalpflege ist eine langfristige und nachhaltige Angelegenheit. Sie kann nicht mit einer Methode betrieben werden, bei der man einmal sehr viel gibt und dann wieder gar nichts. Damit wird auch das Vertrauen der Partner in den Kantonen aufs Spiel gesetzt.

Ich bitte den Bundesrat, von dieser Politik abzukommen. Es gibt meiner Meinung nach auch keinen Grund, die Denkmalpflege gegenüber den übrigen Kulturverpflichtungen, die der Bund hat, dermassen zurückzusetzen. Sparanstrengungen sind sicher immer richtig, aber man soll bitte die Lasten, die auch im Kulturbereich aus den Sparanstrengungen resultieren, gleichmässig verteilen und nicht eine wichtige Sparte, die der Bund seit vielen Jahren unterstützt, total abstrafen und zurücksetzen, sodass über Jahre hinweg überhaupt keine Gesuche behandelt werden können.

Ich bitte also den Bundesrat mit den Kolleginnen und Kollegen, die bereits gesprochen haben, diese Art der Politik in der Denkmalpflege zu korrigieren.