Pfisterer Thomas · Ständerat · 2007-10-03

Wortprotokoll

Hier geht es natürlich um eine zentrale Bestimmung, um die Förderung des Schienengüterverkehrs. Ihre Kommission schlägt Ihnen eine Gewichtung der Verkehre in zwei Dimensionen vor:

1. Es ist die Verkehrsverlagerung zu fördern: alpenquerend, im Mittelland und auch auf Schmalspurbahnen; das sind die drei Punkte. Der Alpenschutzartikel verlangt die Verkehrsverlagerung nur für den alpenquerenden Verkehr; die bisherige Transport- und Umweltpolitik des Bundes hat sie aber auf den Binnenverkehr ausgedehnt. Ihre Kommission beantragt Ihnen, an dieser Ausdehnung festzuhalten. Das ist Klimaschutzpolitik im besten Sinne, ohne vermeidbare Beschränkungen. Der Bundesrat ist zu bitten, das in sein Klimaschutzpaket aufzunehmen.

2. Die zweite Dimension ist eine Gewichtung - Sie sehen das in den beiden Absätzen - des unbegleiteten kombinierten Verkehrs (UKV) und der Rola. Die Priorität soll beim UKV liegen, und die Rola soll nur ergänzend zum Tragen kommen. Ich begründe das auch gerade, wenn Sie einverstanden sind:

Absatz 2: Der Transportauftrag der Bahnen heisst - mit dem Bundesrat - dauernde Optimierung. Es sind Produktivitätssteigerungen zu erzielen, das ist klar, und der Bundesrat soll in diesen Überlegungen unterstützt werden. Wir kommen dann beim Zahlungsrahmen darauf zurück.

Absatz 3: Die Rola darf nicht so hoch gewichtet werden, wie dies die Botschaft ermöglicht. Das Verhältnis von Last- zu Gütertransport ist ja hier nicht günstig. Zu einem guten Teil ist die Rola nichts anderes als eine Verlängerung der Strasse. Sie darf nicht mehr als eine Ergänzung sein, das aber soll sie durchaus sein.

Das sind alle Bemerkungen zu Artikel 9.