Pfisterer Thomas · Ständerat · 2007-10-03
Pfisterer Thomas · Ständerat · Aargau · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2007-10-03
Wortprotokoll
Absatz 2 verdeutlicht das Prinzip der Ausgewogenheit zwischen Ökonomie und Ökologie. Er zeigt uns, dass sich die Verfassung nicht nur mit dem Alpenschutzartikel, sondern auch noch mit anderen Dimensionen wie beispielsweise der Wirtschaftspolitik befasst; man kann z. B. auf Artikel 94ff. der Bundesverfassung verweisen. Der Gesetzgeber versucht, in diesem Gesetz eine Gratwanderung zwischen den beiden Dimensionen zu bestehen. Dieser Absatz 2 will das zum Ausdruck bringen.
Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen.