AB 78811

Wortprotokoll

Ich habe es in der Eintretensdebatte gesagt: Ich sehe die Idee der Alpentransitbörse mit einer gewissen Sympathie an. Sie kann tatsächlich ein Mittel sein, um das Ziel am Ende doch noch zu erreichen. Sie beinhaltet aber natürlich eine gewisse Gefahr. Um eine Börse einzuführen, muss man damit argumentieren, dass ein Mangel an Kapazität besteht: Die Kapazität ist beschränkt, deswegen muss man die Kapazitäten an einer Börse verkaufen oder dem Preis entsprechend indirekt kontingentieren. Wenn nun die Verhandlungen mit dem Ausland aufgenommen werden, besteht natürlich das Risiko, dass sofort die Antwort kommt: Die Kapazität ist nur beschränkt, weil die Schweiz ein Nacht- und Sonntagsfahrverbot eingeführt hat bzw. weil die Schweiz nach wie vor eine Gewichtslimite von 40 Tonnen festgesetzt hat. Es gibt Länder, die diese Limite bereits überschritten haben.

Wir müssen der Kommission in diesem Sinne dankbar sein, dass sie mit Absatz 1bis diese Bedingungen in Erinnerung gerufen hat. An diesen Bestimmungen darf keineswegs gerüttelt werden; sie sind ein Bestandteil unserer gesamten Verkehrspolitik und insbesondere unserer Verlagerungspolitik.

Was den Antrag Inderkum betrifft - also die Frage: Version Bundesrat oder Version unserer Kommission? -, muss ich sagen: Ich war zum Zeitpunkt der Beratung dieses Antrages nicht anwesend; ich werde bei den Erklärungen des Kommissionssprechers deshalb gut zuhören, um zu verstehen, ob die Bestimmungen in Absatz 1 einer allfälligen Alpentransitbörse tatsächlich zugutekämen oder ob sie allenfalls eine Behinderung darstellen. Im letzteren Fall würde ich mich dem Antrag Inderkum anschliessen.