Bischofberger Ivo · Ständerat · 2007-10-04

Wortprotokoll

Ich plädiere für Nichteintreten, und dies aus zwei Gründen: Erstens lautet der Titel der parlamentarischen Initiative, ob man es wahrhaben will oder nicht, explizit "Wiederzulassung von Formel-1-Autorennen" und nicht, wie Herr Kollege Jenny gesagt hat, "Technische Prüfstrecke" oder irgendwie anders. Wenn man etwas anderes will, dann hat man die Möglichkeit, das neu zu formulieren und dann allenfalls einzureichen. Zweitens denke ich, dass diese Vorlage zum jetzigen Zeitpunkt, wo wir über Themen wie Feinstaubproblematik, CO2-Ausstoss, Klimapolitik, Fragen um Tourismus, Nachhaltigkeit, intakte Umwelt usw. diskutieren, fehl am Platz ist.

Abschliessend zur Inszenierung in der Medienwelt: Da muss man, glaube ich, das Ganze schon einmal in einen Vergleich stellen und die Bedeutung relativieren. Wenn ich als amtsjunger Ständerat auf die letzten beiden Sessionen schaue, dann habe ich miterlebt, was es brauchte, um die Gesamtrevision der Strafprozessordnung so weit zu bringen, wie sie nun ist. Da hat man von einem Jahrhundertwerk gesprochen. Aber ich habe in den Medien nirgends gesehen, dass man das mit Champagner gefeiert hätte, ich habe nirgends halbseitige Inserate gesehen.

In diesem Sinne plädiere ich für Nichteintreten.