Schweiger Rolf · Ständerat · 2007-10-04

Wortprotokoll

Es ist Ihnen vielleicht aufgefallen, dass die UREK verschiedene Traktanden zurückgezogen hat in der Meinung, dass hierzu noch gewisse Fragen gestellt und geklärt werden müssten. Alle diese Belange, die an sich traktandiert waren, betreffen die Energiesparmassnahmen, die im Hinblick auf die Klimapolitik zu treffen sind.

Ich glaube, Ihnen raten zu dürfen, dass Sie auch diese Motion ablehnen; dies aus der Überlegung heraus, dass es richtig ist, die Problematik der Energieeffizienz und damit der Beeinflussung der Klimapolitik in einen Gesamtzusammenhang zu stellen. Ihre UREK ist daran, dies zu tun. Ich glaube, auch was Frau Fetz vorschlägt, ist etwas, das in diese Gesamtbetrachtung einbezogen werden soll. Es gibt im Entscheidungsbereich nichts Falscheres, als Einzelbereiche herauszunehmen, die in einen Gesamtzusammenhang gehören. In diesem Sinn ist dem Bundesrat vollumfänglich zuzustimmen, wenn er Ihnen vorschlägt, diese Motion nicht anzunehmen, sondern in die Gesamtbetrachtung einzubeziehen.

Dazu kommt im vorliegenden Fall, dass wohl niemand in unserem Rat Kenntnis hat, was genau das Basler Stromsparmodell ist, und einer solchen Blackbox zuzustimmen, würde ich als nicht opportun erachten.