Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-10-04

Wortprotokoll

Herr Hofmann hätte vom Bundesrat eigentlich einen ausgewogenen Gegenvorschlag erwartet. Natürlich haben wir darüber diskutiert. Die Diskussion fand aber unmittelbar nach dem Abschluss der parlamentarischen Arbeiten zu Ihrer Initiative, Herr Hofmann, statt; Ihre Initiative, die Sie, bescheiden, wie Sie immer sind, heute mit einer Nummer bezeichnet haben, es war in Wirklichkeit Ihre Initiative, die Initiative Hofmann. Sie haben es selbst erlebt, das ist über eine sehr, sehr lange Zeit gegangen. Sie haben um die Ausgewogenheit dieses Gesetzeswerks gerungen und unseres Erachtens eben auch eine sehr gute Lösung gefunden. Wir sind der Meinung, dass Ihre Arbeit, also die Arbeit zur parlamentarischen Initiative Hofmann, der Gegenvorschlag zu dieser Volksinitiative ist, und dann kommt halt mal der Zeitpunkt, in dem man Ja oder Nein sagen muss zum Verbandsbeschwerderecht.

Nun haben Sie angeregt und mir den Ratschlag gegeben, die Verordnung so auszugestalten, dass es den Initianten dann doch möglich sein sollte, die Initiative zurückzuziehen. Es ist nicht der erste Vorschlag, den Sie mir in meiner politischen Laufbahn bis jetzt gemacht haben. Wenn ich Ihre Ideen, die Sie mir vorgeschlagen haben, befolgt habe, habe ich das jedes Mal mit grossem Gewinn getan. Ich werde mich hier nicht anders verhalten und werde mir Ihren Ratschlag zu Herzen nehmen.