Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · 2007-12-11

Wortprotokoll

Ich bitte Sie hier um eine moderate Erhöhung des Budgets bei der Position "Interessenwahrung: Kulturelle Aktionen der Vertretungen", nämlich um eine Erhöhung von einer knappen halben Million Franken auf 2 Millionen Franken. Einige unter Ihnen werden sich erinnern, wie dieser Budgetposten entstanden ist. Vor wenigen Jahren war es so, dass es im Ermessen der Botschaften lag, für kulturelle Veranstaltungen - in ihren Räumen z. B. - Geld auszugeben. Es war dann der Wunsch auch unserer Finanzkommission und von Ihnen hier drin, dieses Geld zusammenzuführen und im Generalsekretariat des EDA zu konzentrieren. Es ist also jetzt so: Wenn jemand in einer Botschaft etwas im kulturellen Bereich unternehmen will und dafür Geld vom Bund erhalten möchte, muss er einen Antrag an das Generalsekretariat stellen. Dort wird dann das Projekt geprüft und allenfalls unterstützt.

Dieser Budgetposten ist mager. Weil alle Beträge von allen Konsulaten, Botschaften usw. hier zusammengefasst sind, wird jetzt dessen Höhe kritisiert. Wenn Sie aber daran denken, wie viele Auslandvertretungen wir haben, dann stellen Sie fest, dass ein Betrag von 2 Millionen Franken für eine Imageverbesserung sicher nicht allzu viel Geld ist.

Worum geht es? Es geht darum, dass man bei Anlässen, zu denen man Gäste einlädt, z. B. in eine Botschaft, auch etwas aus der Schweiz zeigen kann. Man kann gewisse kulturelle Aktivitäten organisieren und damit die Leute, die von ausserhalb kommen, ein bisschen überraschen und ihnen zeigen, was es in der Schweiz alles gibt. Die Wirkung dieser Projekte und Aktionen ist gross; sie haben eine enorme Wirkung zugunsten des Images unseres Landes. Die Aktionen, die vorgesehen sind, werden in aller Regel auch von Privaten, von Unternehmen oder von dort ansässigen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern mitfinanziert und mitunterstützt. Hier geht es darum, dass wir sozusagen ein Aufmunterungszeichen für mehr kulturelle Aktivitäten in unseren Auslandvertretungen geben. Wenn ich das mit anderen Organisationen vergleiche, die ausserhalb der Schweiz für unser Land Werbung machen, dann bin ich sicher, dass dieses Geld gut investiert ist - vielleicht besser als manch anderer Franken in anderen Budgetkonten.

Ich bitte Sie, diesen Betrag ganz moderat zu erhöhen und damit auch dafür zu sorgen, dass die Wirkung dieses Geldes ein bisschen grösser wird - indem wir für unser Land positive Reklame machen, indem wir unsere kulturellen Möglichkeiten zeigen. Von mir aus kann es auch mal möglich sein, dass jemand dort Schellen schüttelt.