Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-12-11

Wortprotokoll

Das ist kein Prestigeprojekt, sondern das ist jetzt ein Test, der beschlossen ist und der mit Unterstützung des VBS läuft. Ich sage, Frau Kiener Nellen: Lassen Sie doch jetzt diese Pilotphase einmal vorbeigehen. Lassen Sie doch diesen Test einmal laufen. Dann sehen Sie, welches die Ergebnisse sind, dann sehen Sie, wo allenfalls Finanzbedarf ist, und dann werden wir die Frage regeln. Aber es ist keine Budgetpolitik, einfach zu sagen: Wir stocken jetzt einmal auf, und dann werden wir sehen, wo und wie wir es brauchen. Das ist der Unterschied.