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Büttiker Rolf · Ständerat · 2000-10-05

Büttiker Rolf · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2000-10-05

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir, dass ich als einer, der an dieser Strecke wohnt, dazu etwas sage.

Ich möchte Herrn Bundesrat Leuenberger danken, dass er - mindestens planerisch - dafür gesorgt hat, dass auf diesem Streckenabschnitt etwas geht. Denn wir wissen, dass das ein Flaschenhals im Autobahnnetz ist, der ständig an der Grenze der Kapazität ist - ein Flaschenhals, der immer wieder Stau verursacht. Davon ist die Bevölkerung in dieser Region sehr stark betroffen, weil sich der Ausweichverkehr aus diesem Flaschenhals über die angrenzende Region ergiesst. Der Verkehr findet dann auf Strassen statt, die für diesen eigentlichen Autobahnverkehr nicht geeignet sind.

Es war ein Planungsfehler, der vor Jahren gemacht wurde: Zwei Spuren aus Bern plus zwei Spuren aus Basel ergeben dann beispielsweise für 10 Kilometer einfach weiter zwei Spuren, was zu Problemen führen muss. Wir haben Angst, dass mit der Fertigstellung der A5 der Druck von Westen her noch einmal vergrössert wird und das Stauchaos in diesem Streckenabschnitt noch zunimmt.

Der Planungsfehler wird jetzt korrigiert. Vielen Dank, Herr Bundesrat Leuenberger, dass Sie eingelenkt und im Zusammenhang mit der Sanierung dieses Autobahnstückes jetzt bewilligt haben, dass man die Mittelachse verschiebt. Allerdings muss ich sagen, dass die Realisierung noch lange auf sich warten lässt und die Bevölkerung in dieser Region noch einige Male von den Staulagen auf diesem Autobahnstück betroffen sein wird. Aber wir haben lieber den Spatz in der Hand. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, es ist ein Anfangsschritt zur Korrektur von früher gemachten Fehlern - teuren Planungsfehlern -, die jetzt korrigiert werden.

Ich möchte dem Autor der Parlamentarischen Initiative, Herrn Reimann, und Herrn Bundesrat Leuenberger - sicher auch im Namen der Mehrheit der Bevölkerung, die an diesem Streckenabschnitt wohnt - danken und bin froh, wenn hier möglichst rasch etwas passiert, damit wir nicht mehr weiter von diesen Staulagen tangiert werden.