Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-12-17

Wortprotokoll

Ja, das kann ich schon, wobei es mit der schriftlichen Frage - ausser dass es sich auch um eine Autobahn handelt - eigentlich gar nichts zu tun hat. Bei der Zürcher-Oberland-Autobahn ist es so, dass der Bund wegen des NFA den Stand der Projektierung übernehmen wird. Dazu muss aber im Kanton selbst zunächst die rechtliche Situation rechtskräftig geklärt sein. Soeben hat sich der zürcherische Regierungsrat dazu geäussert. Die Frage ist nun, ob gegen diesen Entschluss noch Rechtsmittel ergriffen werden oder nicht. Wenn nicht oder wenn sie rechtskräftig erledigt sein werden, wird der Bund das Projekt so, wie es der Kanton bereinigt hat, im Sinne seiner neuen Kompetenz übernehmen müssen.