Studer Heiner · Nationalrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Ich hatte schon in früheren Jahren im Aargauer Grossen Rat das Vergnügen, mit Ueli Giezendanner über Verkehrsfragen zu debattieren. Ich habe deshalb auch keine Mühe damit, dass er diese parlamentarische Initiative eingereicht hat. Weshalb? Seine Beziehung zu den Motoren ist eine fundamental andere als meine. Meine Überzeugung ist, dass wir all das vermeiden müssen, was unnötigen Motorengebrauch hervorruft. Wie könnten wir einen besseren Schritt in diese Richtung tun als dadurch, dass wir präventiv überhaupt keine Öffnung machen?

Also: Ich habe, wie gesagt, kein Problem damit, dass der Vorstoss eingereicht wurde, aber damit, dass die Mehrheit des Rates vermutlich auch in dieser Etappe zustimmen wird - weshalb eigentlich? Da habe ich zwei völlig gegensätzliche Argumentationslinien gehört. Die einen sagen, es gehe ja gar nicht darum, dass solche Rennen durchgeführt würden, es gehe ja nur darum, ein Verbot aufzuheben. Und eine Aufhebung des Verbotes, wie es zum Beispiel Lieni Füglistaller gesagt hat, sei doch mit anderen Worten wieder eine Entschlackung der Gesetzgebung. Aber das ist ja nicht der Fall. Wenn man ein Verbot aufhebt und eine Bewilligungspflicht einführt, dann müssen doch alle, die sich in irgendeiner Weise betätigen wollen, die Möglichkeit haben, das Verfahren durchzuspielen. Dann, liebe SVP, braucht es wieder neue Leute beim Bund, in den Verwaltungsstellen, die dann alles prüfen und es annehmen, wie Sie von der SVP hoffen, bzw. schliesslich ablehnen, wie ich hoffe. Also ist es doch das Gescheiteste, dass man bei etwas bleibt, was eigentlich nie bestritten war. Oder haben Sie jemals in den letzten Jahren beim Sorgenbarometer - von welchem Medium auch immer - gelesen, dass die Bürger das bewegt, dass man solche Rennen nicht durchführen kann? Ich habe es nie gelesen. Offensichtlich ist es etwas, was die Leute nicht bewegt.

Ich kann Ihnen nur noch ein Letztes sagen: Als ich letzte Woche einigen Leuten, die nicht mit meiner politischen Farbe übereinstimmen und die eher recht bürgerlich sind, gesagt habe, zentrales Thema am Dienstag seien diese Formel-1-Rennen, haben die gefragt, ob wir in Bern keine grösseren Sorgen hätten.

Bei allem Verständnis für den Vorstoss, aber auch bei aller Realitätssicht bitte ich Sie: Treten Sie nicht auf die Veränderung ein, und dann haben wir wieder das, was sich jetzt gut fünfzig Jahre lang bewährt hat.