Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-06-06

Wortprotokoll

Der Unterschied liegt sehr häufig darin, dass in diesen Einsätzen nur militärisches medizinisches Personal Eingang findet, und wir bestimmen die Delegation nach diesen Grundsätzen. In all diesen Gebieten, die Sie da rügen, hat die Schweiz im Übrigen ein starkes ziviles Engagement; das ist überhaupt nicht bestritten. Hingegen ist von Fachkräften auch nicht mehr bestritten, dass eine Aufbauarbeit nur sinnvoll ist, wenn gleichzeitig stabilisiert wird, wenn es also derartige Stabilisierungsaufträge gibt. Deshalb braucht es ein Miteinander, aber - jetzt sage ich es nochmals - gemessen an den eigenen Realisierungsmöglichkeiten.

Hier bitte ich Sie, keinen Fantasien nachzurennen, denn weder haben wir die Möglichkeit, noch ist das Militärgesetz darauf angelegt, dass wir da derartige Engagements x-beliebig erweitern könnten. Das, was im Armeeleitbild seinerzeit angelegt wurde, dürfte das vernünftige Optimum sein - wenn es dann realisierbar ist. Aber für die nächsten vier Jahre glaube ich nicht an diese Realisierbarkeit, und ich bin nicht allein mit dieser Meinung; sie wird auch vom Bundesrat geteilt.