Loepfe Arthur · Nationalrat · 2007-06-06

Wortprotokoll

Ich möchte ein paar Bemerkungen zu diesen Voten abgeben. Zuerst zu Herrn Rechsteiner: Herr Rechsteiner, Sie kennen nur ein Thema, Sie kennen nur eine einzige Gefahr. Das ist viel zu einfach. Es gibt viele Risiken. CO2 ist auch ein Risiko. Katastrophen sind ein Risiko; das können Naturkatastrophen sein, das können Zivilisationskatastrophen sein. Es gibt den Terrorismus. Herr Rechsteiner, ich darf Sie an London und Madrid erinnern, das werden Sie auch nicht vergessen haben. Da waren die Polizeikräfte und die zivilen Hilfsorganisationen überfordert, da brauchte es eben sehr schnell die Armee. Wenn ein Ereignis gross ist oder eine gewisse Zeit dauert, dann sind die zivilen Organisationen überfordert, und dafür haben wir die Armee. Und es gibt einen Volksentscheid, Herr Rechsteiner, an den Sie sich auch zu halten haben: Es gibt die Abstimmung über die "Armee XXI", dort hat das Volk bezüglich der Aufträge und Bestände entschieden. Da steht nicht nur "Schutz der Atomkraftwerke" drin; der gehört übrigens auch zum Auftrag der Armee.

Zu Herrn Lang: Herr Lang, es gibt viele Risiken. Ihr Steckenpferd ist die innere Sicherheit, das wissen wir. Sie wissen aber auch - oder Sie sollten es inzwischen wissen -, dass eine Trennung zwischen innerer und äusserer Sicherheit heute schlicht und einfach nicht mehr möglich ist; das war früher einmal möglich. Ich möchte an London und Madrid erinnern: Was ist das jetzt, innere oder äussere Sicherheit?

Auch die zivilen Behörden wissen das heute. Die Aufträge sind subsidiär. Das heisst, die Armee kommt nur zum Einsatz, wenn die zivilen Behörden die Armee anfordern, sonst kommt sie nicht zum Einsatz. Die zivilen Behörden behalten auch die Verantwortung für die subsidiären Einsätze. Sie erteilen die Aufträge, sie sagen, was zu tun ist.

Dann zu Frau Fässler: 581 Millionen Franken, das liegt weit unter dem Finanzplan. Aus finanzpolitischer Sicht gibt es hier nichts einzuwenden, wir sind im Rahmen. Sie wissen auch genau, dass das VBS am meisten, sehr viel in den letzten zehn Jahren, gespart hat. Es gibt einen Volksentscheid, das muss ich auch Ihnen sagen, der die Bestände und Aufträge definiert. Dazu gehört eine genügende Ausrüstung, um diese Aufträge zu erfüllen. Es wäre auch unverantwortlich, unsere jungen Leute mit schlechter Ausrüstung in die Aufträge zu schicken.

Die Gliederung beim FIS HE, die Sie erwähnt haben, liegt vor. Die SiK hat diese geprüft. Dazu gibt es noch eine Subkommission der Finanzkommission, die sich eine riesige Mühe gemacht hat; sie hat mehrere Besprechungen mit dem VBS abgehalten und hat alles gefragt und geprüft, was Sie eben prüfen wollten. Die Finanzkommission, dies möchte ich einfach noch sagen, kann sich nicht immer wieder mit allen Details beschäftigen wie die SiK. Sonst, das muss ich Ihnen sagen, müssen Sie eine von den Kommissionen abschaffen, oder, Frau Fässler, Sie müssen vielleicht die Mitgliedschaft wechseln: Kommen Sie in die SiK, dann können Sie das alles erfahren.

Das wären meine Bemerkungen.

Ich bitte Sie, alle Minderheitsanträge abzulehnen.