Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Für das WEF, das vom 25. bis 29. Januar 2006 stattfand - ich nehme das letzte Jahr, denn dafür haben wir einfach die genauen Zahlen -, wurden dem Kanton Graubünden 2,93 Millionen Franken ausbezahlt. Dieser Bundesbeitrag entsprach drei Achteln der Sicherheitskosten. Die restlichen fünf Achtel wurden vom Kanton Graubünden, vom WEF und von der Landschaft Davos getragen. Der Bundesbeitrag für die Assistenzdiensteinsätze der Armee, der die Periode vom 16. bis 30. Januar umfasste - also vor dem Beginn des WEF und noch etwas darüber hinaus -, hatte gegenüber jenem für normale Wiederholungskurse Mehrkosten von rund 2,5 Millionen Franken zur Folge. Bezogen auf die reine Veranstaltungsdauer der genannten Tage ergibt das rund 1,1 Millionen Franken pro Tag; dies umfasst die Beiträge von Bund, Armee und Zivil.

Mit Beschluss vom 22. Juni 2006 hat das Parlament einem Verpflichtungskredit zugunsten der Fussball-Europameisterschaft 2008 von höchstens 82,5 Millionen Franken zugestimmt. Darin enthalten sind der Mehraufwand für Sicherheitskosten beim Bund - das sind 25,2 Millionen -, dann eine Reserve im Bereich Sicherheit im Umfang von 10 Millionen und der vom Parlament zusätzlich gesprochene Beitrag an die Sicherheitskosten der Austragungsorte im Umfang von 10,5 Millionen. Alles zusammen ergibt, wie gesagt, also 82,5 Millionen Franken. Der Mittelbedarf ist auf den Zeitraum von 2006 bis 2009 verteilt, mit einem klaren Schwerpunkt im Jahre des Turniers, also 2008.

Die genannte Reserve von 10 Millionen ist vorläufig noch nicht im Zahlenwerk eingestellt, das heisst, Sie finden sie auch noch nicht in der Finanzplanung für die kommenden Jahre. Ohne Einsatz der Reserve fallen pro Veranstaltungstag hier rechnerisch rund 3,2 Millionen Franken an, denn das Turnier dauert vom 7. bis zum 29. Juni des nächsten Jahres. Das sind 23 Tage. Die Umrechnung der Bundesleistungen auf die blosse Dauer der Veranstaltung vermittelt allerdings auch hier nur ein unvollständiges Bild, weil eben auch da die Vorbereitungsarbeiten nicht mit eingerechnet sind.