Borer Roland F. · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Herr Kollege Günter, Sie enttäuschen mich wirklich schwer! Jetzt will ich endlich die Infanterie ausbauen bzw. bei der Infanterie den Besitzstand wahren, nämlich bei dem Teil, der für Sie anscheinend unbestritten ist. Sie haben ja selber gesagt, ob Panzer abgebaut würden, sei Ihnen egal, aber wir bräuchten Infanteristen - und jetzt wollen Sie mich hier nicht unterstützen. Also, ich verstehe die Welt wirklich nicht mehr.

Was ich Ihnen mit meinem Minderheitsantrag beliebt machen will, ist Folgendes: Die beiden Brigaden - eine Infanteriebrigade und eine Gebirgsinfanteriebrigade, also primär Infanteristen - werden nicht zu Reservebrigaden, sondern bleiben ordentliche Brigaden. Gründe dafür gibt es eigentlich viele. Lassen Sie mich die zwei wesentlichen erwähnen.

1. Der Antrag kommt eigentlich aus der Mitte der betroffenen Offiziere der betroffenen Brigaden, die der Meinung sind, dass durch den Wechsel zu Reservebrigaden ein stiller Abbau der Truppe vorgenommen werde und sie schlussendlich Stäbe und Offiziere ohne Soldaten seien. Das ist nicht unbedingt eine Perspektive für die betreffenden Angehörigen der Armee, die Zusatzdienste geleistet haben, die sich für unser Land engagiert haben. Ich glaube, das muss Ihnen allen klar sein.

2. Wir sind aber auch der Meinung, dass es im Bereich der Infanteriekräfte eher problematisch ist, einen massiven Abbau, eine massive Reduktion zu betreiben. Ich möchte Sie doch daran erinnern, dass vor nicht allzu langer Zeit für das Gebiet der Alpen noch drei Divisionen betrieben wurden. Und jetzt wollen Sie den Bestand direkt auf zwei Brigaden abbauen. Ich weiss, man muss aufpassen, dass man hier nicht Äpfel mit Birnen vergleicht; aber trotzdem: Jetzt wollen Sie auf zwei Brigaden abbauen und glauben, es sei dann möglich, dass diese Aufgaben, für die bisher drei Divisionen gebraucht wurden, ohne Weiteres zu übernommen würden. Daran glauben wir nicht. Wir sind der Meinung, dass diese Brigaden nicht ohne Not - und Not besteht hier nicht, man hat die Bestände nach wie vor - abgebaut werden sollten, indem man aus ihnen Reservebrigaden macht und sie eigentlich still aushungern lässt.

Es wurde in der Kommission erklärt, die Stäbe und die Offiziere hätten dann schon Aufgaben, man würde sie dann für Sondereinsätze aufbieten. Ein solcher Einsatz könnte zum Beispiel die Euro 2008 vom nächsten Jahr sein, wo man diese Stäbe brauchen könnte. Ich bitte Sie einfach, sich Folgendes zu überlegen, und da frage ich vor allem die Arbeitgeber und die Vertreter der Arbeitgeberverbände: Darf es denn sein, dass diese Offiziere - Armeestäbe, Dienstleistende - schlussendlich eidgenössische "Event-Offiziere" und "Event-Manager" werden? Ich bin der Meinung, das könne nicht ihre Aufgabe sein.

Ich bitte Sie also, hier meinen Minderheitsantrag zu unterstützen und für diese beiden Brigaden die Struktur noch zu erhalten, damit sie allenfalls eine ihrer wichtigen Aufgaben übernehmen und ausführen können.