Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-06-12

Wortprotokoll

Wenn Sie die Reihe nur nicht immer gerade ins Unendliche ziehen würden! Jetzt sind wir bei Nasak 3, und jetzt wollen Sie schon Zusagen für Nasak 4, Nasak 5 und weitere. Das ist nicht realistisch. Es gibt auch von Ihnen finanzpolitische Vorgaben. Bleiben Sie jetzt einmal konsequent! Der Bundesrat beantragt hier Nasak 3. Ich habe speziell die 9 Millionen Franken, die da verpflichtend sind, um 5 Millionen Franken ergänzt, die mir eine gewisse Handlungsfreiheit geben, die speziell für kleinere Anlagen überall im Land vorgesehen sind und mir da eine gewisse Handlungsfreiheit geben. Ich bin im Moment nicht bereit, darüber hinaus weitere Zusagen zu machen. Ich sagte vorhin: Wenn Sie schon darüber sprechen wollen, sich diese Option offenzuhalten, überlegen Sie sich, ob wir dann zum gegebenen Zeitpunkt ein weiteres Projekt auflegen sollen oder nicht. Von mir gefördert wird das zurzeit nicht, weil ich auch die Mittel dafür nicht zur Verfügung habe.