Engelberger Edi · Nationalrat · 2007-12-20

Wortprotokoll

Diese Minderheitsanträge wurden in der Kommission ausgiebig diskutiert. Es geht darum, einzelne Teile aus der Vorlage herauszubrechen, Teile, die nicht so isoliert zu sehen sind und im Zusammenhang mit anderen schon im Vorfeld getätigten Investitionen stehen. Es sind aber auch Teile, die für die Ausbildung und die Einsatzfähigkeit der Armee dringend notwendig sind: Ich denke an das von der Minderheit I bekämpfte Projekt des Gefechtsausbildungszentrums in Walenstadt, ich denke aber auch an das Projekt auf dem Flugplatz Meiringen in Bezug auf den Einsatz der Flugwaffe bzw. den Einbau anständiger Truppenunterkünfte. Diese sind auf jeden Fall notwendig sind, auch wenn das Stationierungskonzept Anpassungen erfahren würde. Die Motion Amstutz 07.3586 hat mit dem minimalen Ausbau dieser Kavernen auch keinen Zusammenhang.

Auch heute sind eigentlich keine neuen Argumente dazugekommen, die nicht schon in der Kommission aufgetaucht oder von Herrn Bundesrat Schmid in seiner Stellungnahme zu den vier Minderheitsanträgen abgehandelt worden wären. Ich möchte Ihnen noch einmal in Erinnerung rufen, dass alle Minderheitsanträge in der Kommission mit einem Stimmenanteil zwischen 17 zu 3 und 15 zu 6 abgelehnt wurden.

Im Namen der Mehrheit der Kommission bitte ich Sie ebenfalls, diese Minderheitsanträge abzulehnen und der Vorlage zuzustimmen.