Büttiker Rolf · Ständerat · 2008-03-12

Wortprotokoll

Ich bin auch für die Motion. Ich möchte aber noch ein Thema aufgreifen, das im Zusammenhang mit dieser Motion aktuell ist. Wenn man all die Motionen anschaut, stellt man fest - ich habe das schon gesagt -: Von den Markteingriffen her ist das eigentlich die problematischste aller Motionen. Es geht hier nicht um Information und Deklaration, sondern es geht um Verbrauchsvorschriften. Diese Motion geht unter all den eingereichten Motionen also am weitesten. Aus liberalen Überlegungen hat man es mit dieser Motion nicht so ganz leicht.

Ich möchte noch einen Punkt ansprechen, Herr Bundesrat Leuenberger: Man sieht - die Kommission hat das in den Berichten auch nachgeprüft -, dass die Marktdurchdringung bei den Lampen, bei den Leuchtmitteln, noch sehr klein ist, dass es dort auch mit den Vorschriften und mit den technischen Vorgaben sehr harzt und auch Probleme bestehen. Ich war an einem internationalen Kongress in Olten, der sehr gut besucht war. Dort ist die Frage des Verbots der Glühbirnen auf der einen Seite und der Problematik der Energiesparlampen auf der anderen Seite aufgeworfen worden. Da haben internationale Wissenschaftler behauptet - und das mit einer Vehemenz sondergleichen -, dass es ein katastrophaler Fehler wäre, die traditionellen Glühbirnen zu verbieten und auf Energiesparlampen umzusteigen; amerikanische Wissenschaftler haben das auch behauptet. Sie haben auch Experimente vorgeführt, die beweisen sollten, dass die Energiesparlampen in Bezug auf Elektrosmog nicht ganz unbedenklich sind. Es wurde verlangt, dass man von einem Verbot der Glühbirnen absehe und die Energiesparlampen eben nicht so fördere und bevorzuge, wie das die offizielle Politik tue. Ich habe bisher von der Verwaltung und auch von anderer Seite diesbezüglich keine befriedigende Antwort erhalten. Ich wäre froh, wenn Sie zuhanden der Materialien in Bezug auf Glühbirnen, Energiesparlampen und die Elektrosmogproblematik noch zwei, drei Worte verlieren könnten.