Stadler Hansruedi · Ständerat · 2008-03-12

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Leuenberger hat bereits in der allgemeinen Diskussion einige klimapolitische Bemerkungen gemacht. Ich erlaube mir trotzdem eine kurze Bemerkung, und zwar zu Kyoto, Montreal, Nairobi, Bali: Überall wird immer beschworen, es sei gerade fünf vor zwölf, plötzlich könnte es fünf nach zwölf sein. Ich habe damals die Beurteilung des Bundesrates betreffend die sogenannte Bali Road Map zur Kenntnis genommen. Ich beurteile sie nicht so optimistisch. In den Unterlagen der Vorbereitungskonferenz von Wien habe ich gelesen, dass man sich eigentlich einmal auf klare Reduktionsziele geeinigt hat. Aber es ist mit diesen Konferenzen vielleicht so, wie ein Kommentator in der "NZZ am Sonntag" vom 16. Dezember 2007 schrieb: "Denn wie für alle Klimaschutzabkommen der letzten Jahre gilt auch dieses Mal: als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet."

Nun habe ich zur Kenntnis genommen, dass die Notwendigkeit einer umfassenden Klimastrategie beim Bundesrat und bei der vorberatenden Kommission unbestritten ist. Inzwischen hat der Bundesrat einige klimapolitische Entscheide getroffen. Ich muss ehrlich sagen, ich habe auch hier ein wenig den Eindruck: als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Herr Bundesrat Leuenberger wird jetzt aber sicher das Gegenteil sagen und die Kralle des bundesrätlichen Tigers zeigen.