Jenny This · Ständerat · 2008-03-12

Wortprotokoll

Grundsätzlich bleibt mir nichts anderes übrig, als dieser abgeänderten und somit abgeschwächten Motion zuzustimmen. Das wird mir zwar keine schlaflosen Nächte bescheren, aber trotzdem ist der Umstand, dass die Übergangsfristen um zwei, drei Jahre verlängert werden - Herr Kommissionspräsident Lombardi hat es angetönt -, natürlich bedauerlich.

Viel mehr Sorgen macht mir jedoch der kürzlich im "Kassensturz" gesendete Beitrag, wonach Partikelfilter das grosse Problem des Stickstoffdioxids, auch NO2 genannt, nicht lösen. Ohne DeNOx-Zusatzanlagen sind offensichtlich die Autos mit diesen Partikelfiltern nicht so sauber, wie wir bis jetzt angenommen haben. Die LKW-Industrie hat, wie üblich, blitzschnell darauf reagiert. Hingegen foutiert sich die Autoindustrie um dieses Problem. Nur zwei Hersteller nehmen diese Anliegen ernst, und es ist offensichtlich ein Problem, das fast so gross ist wie der Feinstaub.

Ich möchte Herrn Bundesrat Leuenberger und Herrn Schiess vom Bafu bitten, sich längerfristig dieser Problematik anzunehmen und allenfalls auch international so weit als möglich aktiv zu werden. Bis jetzt wurde dieses Problem komplett und vollständig ausgeblendet, und das hat mich doch einigermassen erstaunt, nachdem wir zumindest in der Bauindustrie doch einige Millionen Franken in saubere Luft investiert haben. Diese Geräte können wir selbstverständlich nachrüsten, aber schöner wäre es, wenn man das Problem in einem grösseren Zusammenhang lösen könnte.