David Eugen · Ständerat · 2008-04-28

Wortprotokoll

Wir wollen in Ziffer 12 einfügen, dass es primär darum geht, nicht nur ein Gesetz zu machen, sondern jetzt auch inhaltlich die Strukturen zu vereinfachen und die effizientere Nutzung der Mittel in den Vordergrund zu stellen. Der Legislaturfinanzplan sieht für das Bildungswesen in den Jahren 2008 bis 2015 eine durchschnittliche Steigerungsrate von 4,5 Prozent pro Jahr vor. Damit ist die Bildung an der Spitze aller Bundesaufgaben, und damit ist auch der ganze Bildungssektor gefordert, gegenüber der Öffentlichkeit und den Steuerzahlern zu belegen, dass die Mittel wirklich optimal zum Nutzen der Bevölkerung eingesetzt werden. Hier in dieser Gesetzgebung muss vor allem auch der Finger darauf gelegt werden.

In Ziffer 13 wollen wir einen deutlichen Schwerpunkt im Bereich Innovation und Forschung setzen. Es müssen also die Innovation und vor allem auch die Umsetzung der Innovation in der Schweiz angegangen werden. Es geht also nicht nur einfach um Grundlagenforschung, sondern es geht eben auch um die Forschung, die konkret und praktisch zum Wohlstand in diesem Lande beiträgt.

Diese beiden Ziffern haben wir ergänzt.