Hess Peter · Nationalrat · 2000-11-30

Wortprotokoll

Die Verwaltungsdelegation hat an ihrer heutigen Sitzung beschlossen, auf den Entscheid betreffend das Gastrecht für die Jugendsession zurückzukommen und dieses Gastrecht im Sinne einer Ausnahmeregelung weiter zu gewähren. Es ist ein besonderer Grund, der zu dieser Ausnahmeregelung Anlass gegeben hat. Die älteren Mitglieder des Rates erinnern sich, dass im Jahre 1991 der Nationalrat selbst die Jugendsession ins Parlamentsgebäude einlud. Aufgrund dieser Einladung ist die Jugendsession zu einem festen Bestandteil des Parlamentsbetriebes geworden und hat sogar eine eigene Budgetrubrik.

Im Übrigen möchte die Verwaltungsdelegation in Bezug auf die Nutzung der Ratssäle an ihrer restriktiven Haltung festhalten. Sie weist darauf hin, dass das Parlamentsgebäude ausserhalb der Sessionen für Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland immer offen ist und dass sie diese Besuchsmöglichkeiten nicht zu sehr einschränken möchte.