Schmid Samuel · Bundesrat · 2008-06-02

Wortprotokoll

Nein! Es sind nicht Angehörige der Armee. Angehörige der Armee werden weiterhin freiwillig dem Aufruf in einem Inserat folgen und dann entsprechend ausgehoben und ausgebildet werden. Sie werden für eine - und wenn sie freiwillig verlängern wollen - für zwei Perioden im Einsatz stehen. Hier spreche ich jedoch von Berufsleuten, die sich als Berufsleute zu dieser Armee, zu diesen Aufträgen bekannt haben, die einen entsprechenden Arbeitsvertrag unterzeichnet haben. Ich sage es nochmals: Ich möchte den Konzern sehen, der in seinen Reihen Personal duldet, das sich bei der geringsten Verpflichtung, während einer bestimmten Zeit auch eine Filiale zu unterstützen, zurücklehnt und sagt: Das mache ich nicht mit. Deshalb können Sie es nicht mit der seinerzeitigen Vorlage vergleichen.

Im Übrigen ist es wieder auf Gesetzesstufe geregelt. Wir sind also im gleichen Rechtsbereich tätig und legiferieren auf der gleichen Stufe wie seinerzeit beim Militärgesetz.

Ein Letztes, das ich noch loswerden muss: Wenn auch immer wieder in einem Nebensatz noch gesagt wird, die Akzeptanz der Armee sei schlecht, so zeigen die Zahlen doch ein anderes Bild. Die Akzeptanz der Armee und das Vertrauen in die Armee sind grösser als das Vertrauen in einzelne Institutionen der Politik. Das ist auch eine Frucht von seriöser Arbeit der Berufsoffiziere; das ist auch eine Frucht der seriösen Arbeit der Milizoffiziere und der entsprechenden Kommandanten.